Die Diskussion um die Schuldenbremse in
Deutschland hat wieder an Fahrt aufgenommen.
Die Stimmen zur Abschaffung der Schuldenbremse werden immer lauter, sie wurde festgesetzt zur Sicherung des zukünftigen Wohlstandsniveaus und die Generationengerechtigkeit ab.
Die Schuldenbremse, welche im Grundgesetz verankert ist, ist ein Mechanismus, der Staatsverschuldung auf ein nachhaltiges Maß begrenzt. Doch SPD und Grüne wollen immer mehr die Schuldenbremse schleifen, um noch mehr links-grüne Projekte zu realisieren. Oftmals Projekte die nicht zuende Gedacht sind, siehe Nortvolt-Finanzierung, Heizungsgesetz, etc.
Die Schuldenbremse wurde eingeführt, um zu verhindern, daß zukünftige Generationen mit einer unüberwindbaren Schuldenlast belastet werden. Sie sorgt dafür, daß die Staatsverschuldung nicht unaufhaltsam wächst, was das Wirtschaftswachstum beeinträchtigen könnte. Sie fördert fiskalische Disziplin und schützt vor einer übermäßigen Ausgabenfreude – beispielsweise für links-grüne Projekte oder Entwicklungshilfen für die ganze Welt, die zu Inflation und steigenden Zinsen führen.
Außerdem steht sie für Generationengerechtigkeit, da sie sicherstellt, daß heutige Entscheidungen nicht die Lebensqualität unserer Kinder und Kindeskinder mindern. Die Gefahr, die mit einer Änderung oder Abschaffung der Schuldenbremse einhergeht, ist nicht zu unterschätzen. Ohne diese Begrenzung könnten Schulden schneller ansteigen, das besonders in Zeiten wirtschaftlicher Krisen.
Dies kann fatale wirtschaftlichen Folgen haben, da hohe Schulden Investitionen behindern, reduzieren, Zinsen für die Schuldenbedienung steigen und somit die Wirtschaftskraft und soziale Sicherheiten beeinträchtigt werden.
Ferner könnte ein Vertrauensverlust bei internationalen Investoren auftreten, was sich negativ auf die Finanzierungskosten und die Wertigkeit der deutschen Staatsanleihen auswirken könnte.