Die „Antifa“-Szene hat auf Flugblättern für heute, Donnerstag, den 22. August 2024, um 16:00 Uhr im Stadtpark Neustadt Orla kaum verhohlen die Ermordung von Björn Höcke angekündigt.
"Dem ging ein handfester Polizeiskandal in Jena voraus.
Dort hat die Polizei am 20. August 2024 den Notstand erklärt und eine Wahlkampfveranstaltung der AfD mit Björn Höcke verboten. Rund 2.000 teilweise gewalttätige Gegendemonstranten hatten eine Situation herbeigeführt, zu der die Polizei mitteilt:
„Seitens der Gegenproteste, die in der Spitze mit circa 2.000 Teilnehmern besucht waren, kam es zu mehreren Sitzblockaden sowie auch strafbaren Handlungen. Die polizeilichen Maßnahmen wurden darauf orientiert und differenziert abgestimmt. Insgesamt sind 12 Straftaten und eine Ordnungswidrigkeit aufgenommen worden. Die Teilnahme des Herrn MdL Höcke musste aufgrund der Vielzahl an Personen und der unübersichtlichen Lage vor Ort kurzfristig abgesagt werden.“
Die hier verwendete Formulierung, nach der die AfD-Veranstaltung „vor Ort kurzfristig abgesagt werden“ musste, ist irreführend. Die Polizei ist nicht berechtigt, politische Versammlungen „abzusagen“, sie kann lediglich im Falle eines Notstands, der hier offenbar durch Straftaten der Regierungsdemonstranten herbeigeführt worden ist, eine Versammlung auflösen, wobei sie rechtmäßig die Versammlung der Störer, hier also der AfD-Gegner, aufzulösen hat, nicht aber die rechtmäßige, störungsfreie Versammlung der AfD."
Red.: Man muß zur Erkenntnis kommen, dass die Polizei heute offensichtlich nicht mehr in der Lage ist, Versammlungen vor kriminellen linken Störgruppen zu beschützen.
Einn Bericht von SIGNAL-ONLINE.
