Einer für alle - alle für einen.
Jeder kann was tun!
Seit vielen Jahren verstoßen die öffentlich-(un)rechtlichen Sender (ARD, ZDF, +++) gegen die Medien- und Rundfunkstaatsverträge, die eine neutrale und ausgewogene Berichterstattung vorschreiben.
"Stattdessen sind die Anstalten zu Propagandasender unserer Regierung verkommen,
Genug ist genug.
Sogar Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks fordern in einem offenen Brief eine radikale Reform. Sie prangern das strukturelle Versagen und die mangelnde Meinungsvielfalt an. Kritische Berichterstattung? Fehlanzeige. Stattdessen werden regierungskritische Positionen verzerrt oder unterdrückt.
Die Erhebung des Rundfunkbeitrags ist nachweislich verfassungs- und europarechtswidrig und daher untragbar. Genau deshalb kämpfen wir vor den Verwaltungsgerichten dafür, diesem Zwangssystem ein Ende zu setzen.
Bundesverfassungsgericht sieht Handlungsbedarf
Der öffentlich-rechtliche Auftrag, den das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung vom 18.07.2018 als Grundlage für die Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags definiert hat, wird von ARD und ZDF nicht mehr erfüllt. Die Voraussetzung, dass ein individueller Vorteil für die Bürger besteht – durch authentische, sorgfältig recherchierte und vielfältige Berichterstattung – ist nicht mehr gegeben.
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts fordert die Fachgerichte und Landesrundfunkanstalten dazu auf, die Einwände gegen die Qualität und Vielfalt der Programme individuell zu prüfen. Gemeinsam liefern wir die Argumente und Beweise, die diesen Umstand belegen.
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts betonte, dass der Rundfunkbeitrag nur verfassungskonform ist, wenn er einen klaren Vorteil für den Einzelnen bietet. Doch die Realität hat sich geändert: Die ursprüngliche Grundlage des Urteils ist nicht mehr erfüllt. Dies könnte bei einer positiven Entscheidung der Gerichte das Aus für den Zwangsbeitrag bedeuten.
Allein ist es kaum zu bewältigen, die Argumente und Beweise zu sammeln, die nötig sind, um den Rundfunkbeitrag vor allen Verwaltungsgerichten wegen Datenschutz-Verstößen und einseitigen Inhalten zu Fall zu bringen. Doch zusammen haben wir die Mittel und die Expertise. Schließe dich unserer wachsenden Gemeinschaft an. Gemeinsam setzen wir uns für eine demokratische Medienlandschaft ein und beenden die Zwangsbeiträge. Ohne einen unabhängigen, inhaltlich ausgewogenen, freien Rundfunk gibt es keine Demokratie.
Um den Rundfunkzwangsbeitrag (GEZ) juristisch zu stoppen soll mit dem neuen BEITRAGSSTOPPER flächendeckend mit anwaltlichem Know How Widerstand geleistet werden. Jeder Zwangszahler kann hier mitmachen."