Ein weiterer Erfolg für die GEZ-Verweigerer.
Es begann mit der Stadt Hürth, die sich vor einem Monat weigerte offenen GEZ-Beiträge einzutreiben.
Nun wurde diese Verweigerungung auf ganz NRW übertragen. Das Land will das Eintreiben der GEZ-Beiträge (Beiträge für die bekannte Zwangspropaganda) nicht mehr durchführen.
Weil die Sender private Firmen sind, gibt es keine Gründe für die Städte und Kommunen Zwangsvollstreckungen für die GEZ einzutreiben. Schon das frühere Handeln der GEZ in den vergangenen Jahren war offensichtlich rechtswidrig.
Viele GEZ-Verweigerer arbeiten mit dem BEITRAGSBLOCKER zusammen, der die Rechtswidrigkeit des gesamten Verfahrens der GEZ untersucht hat.
(Unser Beitrag dazu!)
Ein Video zu den rechtlichen Hintergründen.
