Bundesregierung kündigt Kampf gegen die Meinungsfreiheit an!
Unser Land entwickelt sich weg von demokratischen Werten.
"Es sind Worte, die aufhorchen lassen. Und sie kommen von der höchsten Ebene der Bundesregierung, von Familienministerin Lisa Paus, die in ihrem Ministerium Hunderte Millionen Euro für den „Kampf gegen rechts“ verwaltet.
Die Bundesregierung, so Lisa Paus auf einer Pressekonferenz zum Thema „Hass im Netz“, will jetzt ganz offiziell gegen Aussagen vorgehen, die sich eindeutig unterhalb der Strafbarkeitsgrenze bewegen und von der Meinungsfreiheit gedeckt sind. Eine vergleichbare Ankündigung einer Regierung hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben. ..."
Die Ampel-Frontfrauen und der Frontalangriff
auf unsere Meinungsfreiheit
