Denken wir einmal ehrlich und rechtsstaatlich!
Nancy Faeser, die Bundesinnenministerin, die sich dem Kampf gegen »Rechts« verschrieben und dabei nicht immer das Grundgesetz unter dem Kopfkissen liegen hat, hat ein weiteres Feindbild ausgemacht: die »Delegitimierer«.
Darunter versteht sie alle, die nicht strafbare Kritik an führenden Politikern und den Regierenden üben, nach ihrer Meinung aber damit den »Staat verhöhnen« wollen.
Der ehemalige BILD Chefredakteur Julian Reichelt veröffentlichte am 27.2.2024 folgendes:
»Diese Regierung ist eine Dampfwalze, die über unser Land rollt.”
Was diese Leute fast jeden Tag von sich geben, ist so lächerlich, so fernab von Realität und Mehrheit in diesem Land, so gefährlich für die wirtschaftliche Zukunft von Millionen Menschen, dass man es nur noch mit Humor erträgt. Die Regierung ist zu ih rer eigenen, steuerfinanzierten Satire-Show geworden.«
Eine nicht strafbare Meinungsäußerung, die in heutiger Zeit aber sofort vom Verfassungsschutz als »Bedrohung« eingestuft wird.
Muß sich nun jeder Leser davon distanzieren, um nicht selbst als »Verdachtsfall« eingestuft zu werden, fragt sich ein selbst denkende Mensch.
(S.M.)
Ein Rechtsstaat geht anders!
Wir brauchen eine Regierung, die das Land wieder proaktiv vom Kopf auf die Füße stellt!
