Scholz kämpft nur noch für sich, nicht mehr für das Volk.
Ein passender Kommentar der NIUS-Redaktion.
"Unsere Regierung vermittelt immer mehr das Gefühl, das sie selbst weder weiß, was sie tut, noch einen Plan hat, wie sie aus der Nummer wieder rauskommt. Aber irgendwie muss sie noch zwei Jahre durchhalten.
Stichwort Gastronomie: Mein Onkel hat sich vor fünf Wochen per Post mit einer einfachen Frage ans Kanzleramt, Wirtschafts- und Finanzministerium gewendet. Die Gastwirte in seinem Ort (und er selbst) plagen sich mit der Sorge herum, was die steigende Mehrwertsteuer für Speisen von sieben auf 19 Prozent ab dem 1. Januar mit Kneipen und Restaurants macht. Die Frage war: Bedeutet das „nur zwölf Prozentpunkte oder den Niedergang unserer Gastro-Kultur“? Geantwortet hat, auch auf höfliche Nachfrage, niemand.
Die Regierung ist sprachlos. Und sie macht sprachlos.
Jede Woche hagelt es eine neue Umfrage-Klatsche für die Truppe um Olaf Scholz. Pünktlich zum Wochenende liefert das ZDF-Politbarometer den nächsten Tiefschlag: 65 Prozent der Deutschen sagen, dass der Kanzler seine Arbeit schlecht macht. Nur 30 Prozent sagen, er macht seine Sache gut. 68 Prozent meinen, die Ampel-Koalition leistet in Gänze schlechte Arbeit – 57 Prozent sagen, die hält bis zur Bundestagswahl 2025 durch. Man muss fast sagen: 57 Prozent fürchten, sie halten bis zur nächsten regulären Wahl durch …
Wäre am Sonntag Wahl, die Kanzler-Partei SPD würde auf klägliche 14 Prozent kommen. Genau so schwach würden die Grünen abschneiden (14 Prozent), die FDP müsste um den Einzug ins Parlament zittern (fünf Prozent). Macht insgesamt 33 Prozent für die Ampel-Parteien. Die Union käme auf 32 Prozent, die AfD auf 22 Prozent.
72 Prozent der Deutschen haben das Gefühl, dass es mit der Wirtschaft bergab geht.
Das ist die Stimmung im Land. Und das sagt Olaf Scholz dazu: „Wir haben so viele Dinge zustande gebracht, dass das die Basis dafür sein kann, dass man in den nächsten zwei Jahren erreicht, dass dann auch angesichts der Ergebnisse die Zustimmung für die ganze Regierung, die sie tragenden Parteien – auch für meine (Partei) und auch für den Kanzler – gut genug ist, um sich erfolgreich an die Wiederwahl zu machen.“
Scholz ist der unbeliebteste Kanzler aller Zeiten (ARD-Deutschlandtrend) und spricht ernsthaft von einer „erfolgreichen Wiederwahl“. Das ist eine Form der Realitätsverweigerung, die ihresgleichen sucht.
Die englischsprachige Nachrichtenseite Politico vergleicht die Scholzsche Selbstwahrnehmung schon mit NS-Diktator Adolf Hitler und dessen letzten Tagen im Führerbunker, wie sie im Film „Der Untergang“ zu sehen sind. Unter der Überschrift „Krise im Bunker“ heißt es wörtlich: „Wenn man den traurigen Zustand von Olaf Scholz‘ Dreier-Koalition betrachtet, ist es wohl nur noch eine Frage der Zeit, bevor der Führer, äh, der Kanzler in voller Uniform seinen Finanzminister Christian Lindner und seinen Wirtschaftsminister Robert Habeck einbestellt und allen anderen befiehlt, das kleine Büro im Bunker zu verlassen.
Das Jahr neigt sich dem Ende zu. Und die Geduld der Menschen mit ihrem Kanzler auch. Aber der will das nicht wahrhaben. Jeder kann es sehen: Scholz kämpft nur noch für sich, nicht mehr fürs Volk."
Willi Haentjes (NIUS Chefredaktion)
