Der Durchbruch bei den geplanten Abschiebungen läßt auf sich warten.

"Die deutsche Abschiebungsoffensive hat anscheinend begonnen. Doch die Ergebnisse bleiben sehr dürftig bis äußerst mager. Man könnte auch mit Olaf Scholz sagen, „daran hapert es“. Gerade einmal 7.861 Personen wurden im ersten Halbjahr abgeschoben, wie das Innenministerium nun in Antwort auf eine Kleine Anfrage zugeben musste. Das waren nur etwas mehr (nämlich knapp 27 Prozent) als im letzten Jahr.

Aufs Jahr gerechnet, erreicht man damit noch nicht einmal den Stand von 2018, als es immerhin mehr als 23.000 Abschiebungen in einem Jahr gab. Das war Teil jener Bemühung, für die Innenminister Horst Seehofer (CSU) damals von vielen Medien gescholten wurde. Es hapert. Man müsste eigentlich und vor allem sagen: Diese Regierung hapert, und nicht nur ein bisschen."

Ein Bericht von TICHYS EINBLICK


 

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