Stiftungsgelder nicht für die blaue Opposition?
Bis heute wird die Desiderius Erasmus Stiftung von Geldzahlungen aus dem Bundeshalthalt ausgeschlossen. Alle anderen Parteien erhalten diese Zuwendungen z.B. für Schulungen und Informationspublikationen.
Aus diesem Grunde hat die AfD beim Verfassungsgericht geklagt und Recht bekommen. Das Gericht hat der AMPEL vorgeben ein neues Stiftungsgesetz zu den transparenten Formalien und Regularien zu beschließen. Nun wird von der Regierung getrickst, um die politisch immer stärker werdende Partei weiterhin von Zahlungen auszuschließen. Den schon lächerlichen und noch dazu verfassungsfeindlichen Entwurf der AMPEL hat ein Bundestagsabgeordneter suffizient in einer Bundestagsrede vorgetragen.
"Um Stiftungen geht es beim neuen Stiftungsgesetz der Ampel nur nebenbei - es geht um ihren Hass auf die AfD und vor allem eines: ... Endlich einfach erklärt und auf den Punkt gebracht. Kinderleicht eigentlich - und am Ende fragt man sich: Was soll das eigentlich?"
Melodie: Titelmelodie der Sendung mit der Maus - Hans Posegga / WDR:
Die Sendung mit der Maus (Titelmelodie.
