ZUFALL ODER ABSICHT?
Liebe Community,
Zwei Ereignisse haben in den vergangenen Tagen die Schlagzeilen geprägt.
1. Verfassungsschutzbericht 2024
Am 10.6.2025 wurde der Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz für das Jahr 2024 vorgestellt.
Ab Seite 133 widmet sich der Bericht dem Phänomenbereich "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates". Dessen Akteure träten durch "eine ständige Verächtlichmachung von und Agitation gegen demokratisch legitimierte (…) Repräsentanten sowie Institutionen des Staates" in Erscheinung.
"Dieses Vorgehen geht weit über die rechtlich zulässige Kritik an Politik und Staat hinaus. Es untergräbt vielmehr die demokratische Ordnung, indem es das Vertrauen in das staatliche System insgesamt erschüttert und so dessen Funktionsfähigkeit gefährdet"
Die Idee, dass die Repräsentanten des Staates, allen voran die Bundesregierung, durch eigenes grob unredliches Fehlverhalten das Vertrauen der Menschen von sich aus verspielt haben könnten, ist den Autoren dieses Berichts offenbar fremd. Schade.
Aufhorchen lässt, was der Bericht über die politischen Themen jener Menschen schreibt, die sie diesem Phänomenbereich zuordnet:
"Aufgrund des Wegfalls der staatlichen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung im Frühjahr 2023 wurden (…) neue, mobilisierungsfähige Themen gesucht. Neben der Forderung nach einer „Aufarbeitung“ der Coronapandemie (auch in Form einer strafrechtlichen Verfolgung der für die Schutzmaßnahmen verantwortlichen Politikerinnen und Politiker) wurde versucht, staatliche Klimaschutzmaßnahmen, den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine oder die angebliche Gefahr einer staatlichen Totalüberwachung der Bevölkerung durch Digitalisierung als mögliche Schwerpunktthemen zu implementieren."
Wer also fordert, die Corona-Zeit aufzuarbeiten, und es dabei wagt, zu behaupten, die Verantwortlichen der Corona-Politik hätten Unwahrheiten verbreitet, Unrecht getan und müssten dafür zur Verantwortung gezogen werden, ist nach dieser Logik ein Fall für die Beobachtung durch den Verfassungsschutz.
Dass die Pandemie-Erzählung auf vorsätzlichen Falschbehauptungen beruhte, ist liquide beweisbar, und zwar nicht anhand "szenetypischer Kanäle", von denen im Bericht die Rede ist, sondern anhand der Informationen auf den Internetseiten des RKI und des Bundesgesundheitsministeriums.
2. Neue Corona-Variante
"Rasierklingenartige Halsschmerzen" verursache sie, die neue Corona-Variante "Nimbus" (NB 1.8.1.). So titelte der FOCUS am 9.6.2025. Als Nächstes kommen vermutlich Whirlpool-ähnliches Bauchgrummeln und holzhammermäßiges Kopfweh. Und natürlich Husten, der sich anfühlt wie ein Vulkanausbruch. Aber im Ernst: In den vergangenen Tagen hat das Panik-Orchester wieder damit begonnen, die Instrumente zu stimmen.
3. Koinzidenz oder Koordination?
Legt man beide Ereignisse nebeneinander, so entsteht der Eindruck, als wollte man den Menschen mitteilen: "Wir bereiten gerade den nächsten Lockdown vor, und jetzt hört bitte auf, uns dabei zu stören".
Man mag einwenden, die Verfassungsschutzberichte des Bundes würden jedes Jahr im Juni vorgestellt, und die Warnungen vor der neuen Corona-Variante seien kein deutsches Spezifikum: Der britische "Express" berichtete über diese neue Variante bereits am 6.6.2025. Die Warnungen vor der neuen Variante und die Vorstellung des VS-Berichts fielen nur zufällig zeitlich zusammen.
Wenn ich den herkömmlichen Medien und den Politikern deutscher regierungstragender Parteien noch vertrauen könnte, würde ich die Frage "Zufall oder Absicht?" gar nicht erst stellen. Sowohl die einen als auch die anderen haben mein Vertrauen aber längst verspielt. Und zur Klarstellung, lieber Verfassungsschutz: Ich will gar kein neues System. Ich will nur endlich kompetentes und persönlich integres politisches Personal.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
