Meloni stellt die Vertrauensfrage –
und geht dabei auf volles Risiko.
„Meloni verbindet Abstimmung über Wahlrechtsreform mit der Vertrauensfrage, um Koalitionspartner auf Linie zu bringen. (…)
Da Meloni mit der Notwendigkeit einer stabilen Regierung argumentiert, wird das neue Wahlgesetz offiziell als „Stabilicum“ bezeichnet. Kritiker monieren, es sei in Wahrheit auf den Machterhalt der Regierungschefin zugeschnitten, um ihre Chancen bei der nächsten Wahl, die 2027 stattfinden, zu verbessern, und daher eher ein „Melonellum“. (…)
Jetzt macht Giorgia Meloni Druck: Sie verbindet die Schlussabstimmung mit der Vertrauensfrage – ein in Italien gewöhnlich gern genutztes Mittel, um lange Debatten über Details abzuwürgen.“ …“
