Recht
Krall & Bubeck:
Demokratie retten aber das Wahlrecht streichen?!
"In Niedersachsen entscheiden gerade Wahlausschüsse darüber, wer bei der Kommunalwahl am 13. September überhaupt antreten darf.
Weiterlesen: 09.08.2026: Unser WOCHENEND-VIDEO am Sonntag um 12 Uhr. Heute > >...
Nach Ausschluss von Landratswahl:
AfD-Politiker Sichert zieht im Eilverfahren vor Gericht.
"Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert will seinen Ausschluss von der Landratswahl im Kreis Friesland nicht hinnehmen.
Weiterlesen: 06.08.2026: Der Bundestagsabgeordnete Sichert geht gerichtlich gegen...
Ausländer soll die nächste 14jährige vergewaltigt haben.
Weil ein junges Mädchen bei einer Vergewaltigung nicht weint und schreit, erhebt eine Staatsanwältin keine Anklage gegen drei Ausländer.
Weiterlesen: 06.08.2026: Wenn ein junges Mädchen bei einer Vergewaltigung nicht...
So dünn ist die Beweislage wirklich – Bilanz zum AfD-Wahlausschluss.
„Der Wahlausschluss-Krimi in Niedersachsen hat seinen ersten Zwischenstopp erreicht.
Weiterlesen: 02.08.2026: Laut Rechtsexperten ein klarer Verfassungsbruch der...
Ex-Verfassungsrichter Papier wirft
„etablierten Parteien“ vor, die Demokratie zu gefährden
"In einem aktuellen Interview hat Ex-Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier die etablierte Politik scharf angegriffen: Sie sei „nicht volksnah“ genug – die Gefahr für die Demokratie gehe nicht von extrem rechts, sondern von den etablierten Parteien aus.
Weiterlesen: 31.07.2026: Nahezu alle Staats- und Verfassungsrechtler sehen harte...
- 29.07.2026: Eine unendliche Geschichte gegen die Verfassung in Niedersachsen.
- 28.07.2026: Ist die SPD auf den WEG in die Diktatur?
- 27.07.2026: Wird die Grundlagen der Verfassung von den Regierungsparteien ausgehebelt?
- 26.07.2026: Unser WOCHENEND-VIDEO am Sonntag um 12 Uhr. Heute >> SPD praktiziert viele Fälle von Grundrechtsbeugungen.
- 25.07.2026: Wie lange bleibt diese verfassungsfeindliche Ministerin noch im Amt? Mehr Verfassungsverstoß geht nicht .
- 25.07.2026: Verfassungsrechtler halten die Ausschlüsse von AfD-Kandidaten durch die Niedersächsische Regierung für eindeutig verfassungswidrig.
- 23.07.2026; Markus Krall zur Vernichtung von Demokratie und Rechtsstaat. Bekommt Friedrich Merz Befehle von außerhalb?
- 23.07.2026: Bundestagsabgeordneter der AfD wird von der Wahl ausgeschlossen. Der deutschen Weg in die Diktatur?
- 20.07.2026: Zum Thema "Kindesglück" bei den Bundestagsabgeordneten Spahn und Streek.
- 12.07.2026: Auf dem Weg zum gläsernen Bürger: Der geplante Weg zur Totalüberwachung durch die Hintertür.?
- 17.06.2025: Der bekannte Medienanwalt Steinhöfel vertritt ELON MASK gegen die ZDF-Lügen.
- 24.05.2026: Ein Ministerpräsident der Demokratie und Rechtsstaat bis heute nicht verstanden hat.
- 20.05.2026: Wollen die Altparteien aus Angst um dem Verlust der Macht zu verhindern den Rechtsstaat manipulieren?
- 03.05.2026: War die Wahl in Baden-Württemberg verfassungswidrig?
- 19.04.2026: Unser WOCHENEND-VIDEO am Sonntag um 12 Uhr. Heute >> Straftaten von Politikern die unbestraft bleiben.
- 10.04.2026: Will die Regierung immer mehr Grundrechte aushöhlen?
- 07.04.2026: Der Staatsrechtler Murswiek geht von einem Missbrauch des Verfassungsschutzes gegen die AfD aus.
- 30.03.2026: Statt Politik für das Volk: Merz will zur Totalüberwachung der Menschen im Netz.
- 28.03.2026: Mehr Überwachung der Bevölkerung: Schnell machen, bevor das Fernandes-Manöver auffliegt.
- 27.03.2026: EU treibt Journalisten und seine Familie in die Obdachlosigkeit.
- 17.03.2026: Warum sind Notarkosten so teuer?
- 12.03.2026: Genießen Muslime Migranten in Deutschland Sonderrechte?
- 04.03.2026: Innenminister DOBRINDt beendet das rechtswidrige Verfahren seiner Vorgängerin NANCY FAESER.
- 03.03.2026: Das Gericht zu Fake Faeser und ihren FAKE-Geheimdienst Fall: Peinlicher geht es nimmer!
- 03.03.2026: Karlsruhe verschafft der Meinungsfreiheit mehr Relevanz.
- 25.02.2026: Riesiger WAhlskandal bei Bürgermeisterwahl. Der Staatsschutz ermittelt. >> Demokratie ade!!
- 24.02.2026: Wird unsere freiheitliche Demokratie zum Abbruch freigegeben?
- 22.02.2026: "Jeder hat das Recht, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten." Neu: Nicht bei der CDU!!!
- 17.02.2026: Verfällt der Rechtsstaat immer mehr wie alte Ruinen? Viele Gerichturteile sind nicht mehr nachvollziehbar!
- 13.02.2026: Das heimliche Ziel des Ministerpräsidenten Günther zu Totalüberwachung der Menschen und Datensammlung.
- 10.02.2026: Die UN beschäftigt sich mit der schwindenden Meinungsfreiheit in Deutschland.
- 21.01.2026: Statt weniger unsinnige Bürokratie, leider immer mehr: Nun ist der Führerschein dran.
- 16.01.2026: Corona-Aufarbeitung: Hat es auch mit Masken illegale Machenschaften gegeben?
- 14.01.2026: Gesundheitsminister Kennedy spricht "diplomatisch außergewöhnlich scharf" über Germanys Corona- Politik.
- 10.01.2026: Ein Staatsrechtler bewertet die neuen Angriffe auf die Meinungs- und Pressefreiheit.
- 02.01.2026: Wieder grundgesetzwidrige Versuche missliebige Bürger bei Wahlen politisch auszuschließen.
- 29.12.2025: Der Weg zur Totalüberwachung im Netz wird ausgebaut.
- 29.12.2025: Der Rechtsstaat lahmt, sogar wenn Fehlurteile festgestellt werden.
- 12.12.2025: Leidet der Staat und seine Justiz unter vielen Reichsbürger-Fantasien?
- 05.12.2025: Wenn der sogenannte Verfassungsschutz selbst zum Verfassungsfall wird.
- 18.11.2025: Massive Kritik an das Portal "Hessen gegen Hetze".
- 15.11.2025: Regierung klüngelt erneut beim Dinner mit Verfassungsrichtern. Die Unabhängigkeit der Justiz war einmal.
- 07.11.2025: Eine Mitteilung der Freiheitskanzlei zum Thema GEZ.
- 26.10.2025: UNSER WOCHENEND-VIDEO AM SONNTAG UM 12 UHR. HEUTE >> Man will uns das Bargeld und die persönliche Freiheit nehmen,
- 21.10.2025: Meinungsfreiheit darf nicht den Leitlinien staatlicher Gesundheitsbehörden untergeordnet werden.
- 16.10.2025: Streit um den Rundfunkbeitrag geht in eine weitere Runde.
- 02.10.2025: Ein Revisionsverfahren am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zu bayrischen GEZ-Verfahren.
- 02.10.2025: Eine Perversion des Rechtsstaates des Altparteienkartells wird Wirklichkeit,
- 21.09.2025: Der Außenminister Wadephul hat sich öffentliche als Verfassungsfeind geoutet.
- 19.09.2025: Wenn Gerichte nicht mehr die Bürger vor Unrecht schützen haben wir das Ende der Demokratie erreicht.
