Der Verfassungsschutz wurde vom Gericht komplett vorgeführt.
Er konnte keine Fakten zu seinen willkürlichen Maßnahmenvorlegen.

"Die AfD hat gegen den Verfassungsschutz geklagt und gewonnen! Das Verwaltungsgerichts Gera hat die ideologische Agenda der Behörde komplett zerlegt mir krassen Folgen für alle links-grünen Politiker!"

Dieses Urteil gibt der willkürlich vom Verfassungsschutz traktierten Partei die Möglichkeit auch andere Willkür-Maßnahmen juristisch anzugehen.

Ein deutlicher Kommentar von ALEXANDER RAUE


 

Footer

Copyright © 2023 STUDIO-STD Wir würden uns über eine kleine Zuwendung für  STUDIO-STD
Alle Rechte vorbehalten unsere Rechercheaufwände freuen. Mail: Redaktion@Studio-STD.de
Joomla! ist freie, unter der  Das Team STUDIO-STD AB:  +49157 30657508
GNU/GPL-Lizenz veröffentlichte Software. IBAN: DE25 2004 1111 0896 1146 00 Impressum -- Datenschutzerklärung