Verfassungsschutz:
Wie der Staat eine legale Partei bekämpft.

"Thomas Haldenwang hat gewonnen. Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz darf die AfD weiter bespitzeln.

Bei seiner Dienstherrin Nancy Faeser hört man zwischen den Zeilen ihrer Presseerklärung förmlich die Champagnerkorken knallen: „Unser Rechtsstaat hat Instrumente, die unsere Demokratie vor Bedrohungen von innen schützen. Genau diese Instrumente werden auch eingesetzt – und sind jetzt erneut von einem unabhängigen Gericht bestätigt worden.“

So lässt sich Deutschlands sozialdemokratische Innenministerin zitieren. ..."

Red: Bereitet unsere Justiz das Ende unserer "freiheitlich demokratischen Ordnung" vor?

Ein Bericht von TICHYS EINBLICK.


 

Footer

Copyright © 2023 STUDIO-STD Wir würden uns über eine kleine Zuwendung für  STUDIO-STD
Alle Rechte vorbehalten unsere Rechercheaufwände freuen. Mail: Redaktion@Studio-STD.de
Joomla! ist freie, unter der  Das Team STUDIO-STD AB:  +49157 30657508
GNU/GPL-Lizenz veröffentlichte Software. IBAN: DE25 2004 1111 0896 1146 00 Impressum -- Datenschutzerklärung
Wir benutzen Cookies

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.