Hessische Genossen preschen vor:
Der Anti-Auto-Plan der SPD in Hessen.
"Die Hessen-SPD hofft darauf, in der nächsten Landesregierung zu sitzen. Und benennt schon einmal klar, was sie dann durchsetzen möchte!
Ein Punkt dürfte Millionen Autofahrern gar nicht schmecken. Denn die SPD will den Autoverkehr drastisch zurückfahren – um mindestens zehn Prozent im Jahr. Dadurch könnten auch Fahrverbote drohen. Hessen solle zum „Vorreiterland bei der Verkehrswende“ werden, wirbt die Partei im Wahlprogramm.
Bereits vor Kurzem brachte sie einen entsprechenden Antrag im Landtag ein. Darin heißt es:
„Der motorisierte Individualverkehr ist nicht ausreichend reduziert, wenn er nicht jährlich um zumindest 10 Prozent abnimmt.“ Werde der Wert nicht erreicht, müssten Maßnahmen greifen. „Diese Maßnahmen können auch mit verhältnismäßigen Eingriffen in private Rechte verbunden sein.“"
