„Trusted Flagger“-Skandal: Jetzt verheddert sich
Klaus Müller komplett in seinen eigenen Fake News
"Erst sollten die „Trusted Flagger“ sofort eingreifen dürfen und dafür sorgen können, dass Inhalte im Internet „sehr schnell und ohne bürokratische Hürde entfernt werden“, jetzt will der Chef der Bundesnetzagentur,
Klaus Müller (Grüne), davon nichts mehr wissen. Schlimmer noch: Der grüne Netz-Sheriff verheddert sich immer mehr in seinen eignen Fake News.
Der Angriff auf die Meinungsfreiheit im Netz durch den „Digital Services Act“ (DSA) ist zu einem Politikum geworden. Selbst Journalisten der linksliberalen Zeit sprechen davon, dass die Pläne „offensichtlich verfassungswidrig“ seien. Staatsrechtler sind auf Zinne. Und der Verantwortliche, Robert Habecks Spitzen-Beamter Klaus Müller, redet sich plötzlich raus ..."
Ein Video von ACHTUNG REICHELT.
