Recht
Grossartiges und wegweisendes Urteil
des Obersten Gerichtshofs der USA
Covid-Impfstoffe sind KEINE Impfstoffe. Robert F. Kennedy Jr. hat seinen Prozess gegen alle Pharma-Lobbyisten gewonnen.
Weiterlesen: 02.05.205: Ein Urteil vom US-Gerichtshof: Covid-Impfstoffe sind...
Kommission hält Corona-Impfverträge weiter geheim
"Über mehere Plattformen wurden die Verträge der Kommission mit den Impfherstellern wie Pfizer bereits veröffentlicht. Trotzdem behandelt sie die EU-Kommission weiterhin wie das größte Staatsgeheimnis. Nun wurde dem deutschen EU-Abgeordneten Pürner der Einblick verweigert. ..."
"Als Ultima Ratio auch ganze Kanäle untersagen“ – Medienanstalten,
CDU und SPD sprechen über geplantes Fake-News-Verbot
"... Wie genau der gesetzliche Rahmen verschärft werden soll, sei noch offen, so die CDU-Abgeordnete und Medienpolitikerin Schenderlein.
Weiterlesen: 22.04.2025: Die neue Koalition will scheibchenweise die Presse- und...
Rechtsprofessor Volker Boehme-Neßler über Wahlrechtsentzug
als Strafe: „Das ist im Grundsatz zutiefst undemokratisch“
"Der Rechtswissenschaftler Prof. Volker Boehme-Neßler (Universität Oldenburg) kritisiert mit harten Worten die Pläne der neuen Koalition, den Entzug des passiven Wahlrechts für Personen einzuführen, die mehrfach wegen „Volksverhetzung“ verurteilt wurden.
Weiterlesen: 18.04.2025: Rechtsprofessor: „Das ist ein unglaublicher Eingriff in...
Ins Gefängnis wegen einer Satire Äusserung! Der Medien-Anwalt Steinhöfel sieht Demokratie und Rechtsstaat in Gefahr!
Weiterlesen: 17.04.2025: Ein Medienanwalt sieht wegen der staatlichen...
- 17.04.2025: NEU >> Klage gegen den ORR und GEZ möglich.
- 16.04.2025: Klage gegen den Öffentlich (Un)rechtlichen Rundfunk (ÖRR) und GEZ möglich.
- 14.04.2025: Der WDR speichert rechtswidrig offenbar seit Jahrzehnten veraltete personenbezogene Datensätze.
- 13.04.2025: Was ist strafbarerer Hass? Nur eine Schutzerfindung gegen die rechte Opposition?
- 10.04.2025: Mit dem Beitragsstopper den GEZ-Beitrag für die Staatspropaganda los werden und zurück zum RECHTSTAAT.
- 09.04.2025: Immer mehr rechtsstaatsfeindliche Urteile von der Justiz; hier vom Amtsgericht Bamberg
- 08.04.2025: Der Fall Michael Ballweg; Ein beispielloser Justizskandal ohne Ende.
- 02.04.2025: Martin Schwab: Der Baum der Demokratie wird zerstört.
- 02.04.2025: Löst sich unser Rechtsstaat auf? Urteile des Verfassungsgerichts werden von der Regierung nicht umgesetzt.
- 01.04.2025: Will Friedrich Merz sich nun den Justizbehörden stellen?
- 21.03.2025: Wird der Wahlbetrug von Merz nun nun juristisch verfolgt? Es gibt einen harten Zeugen.
- 14.03.2025: Rückblicke und Referenzierungen mit Bezug auf unsere Vergangenheit.
- 13.03.2025: Wie neutral ist unser Verfassungsgericht? Gibt sich der Rechtsstaat auf?
- 11.03.2025: Ein krimineller Missbrauch des Grundgesetzes mit einer Kreditermächtigung für Parteizwecke der CDU und SPD?
- 09.03.2025: Werden geplante Verfassungsgerichtsklagen das irrationale Treiben von CDU und SPD beenden?
- 06.03.2025: Die Gemeinnützigkeit und die Zuwendungen von Regierungsministerien müssen untersucht werden.
- 27.02.2025: Die juristischen Tricksereien der alten und neuen Regierung. Ein Fall für das Verfassungsgericht.
- 22.02.2025: Wird in den deutschen Sozialbehörden massive Korruption pro Migranten betrioeben?
- 22.02.2025: Die kleinen Herrscher in der Politik. Staatswillkür und das Ende der Meinungsfreiheit.
- 14.02.2025: Werden die Dr. Titel in den Regierungsspitzen oftmals erschlichen und ermogelt?
- 31.01.2025: Ist jetzt auch der Verkauf von jungen Mädchen möglich? Dem Landgericht Essen nach nicht strafbar.
- 22.01.2025: Haben wir einen Generalbundesanwalt der auf beiden Augen Blind ist?
- 16.01.2025: Marc Friedrich: Wenn korrekte Wahlen ohne juristischen Grund annulliert werden, dann ist die Demokratie tot.
- 14.01.2025: Des Kanzler neue, vermutlich verfassungswidrige, Grundsteuer und und die Folgen. Ein Wahlgeschenk?
- 14.01.2025: Tut sich hier wieder eine illegale und verfassungswidrige Maßnahme vom Minister Habeck auf?
- 13.01.2025: Die massive Behinderungen eines Parteitages in Riesa müssen Folgen haben. Das ist Anti-Demokratie.
- 12.01.2025: Viele Betroffene der Regierungs-Fake-News fordern öffentliche Entschuldigungen vom Kanzler.
- 07.01.2025: Die Souveränität des Volkes wird weiter abgebaut. Die Demokratie im Rückwärtsgang.
- 02.01.2025: So kann man sich von dem GEZ-ZWANGSBEITRAG befreien!
- 29.12.2024: Ist die neue Grundsteuer verfassungskonform? Ein juristischer Faktencheck von RA Lederer .
- 21.12.2024: Werden unsere Spitzenpolitiker immer sensibler bei kritischen Bemerkungen der "Untertanen"?
- 18.12.2024: Die Verfehlungen des Thüringer Verfassungsschutzchefs Stephan Kramer aus Schweizer Sicht.
- 17.12.2024: Arbeitet der Verfassungschutz und die Gerichte im Slow Motion Modus. Keine Antworten auf Anfragen!!!
- 15.12.2024: Unser WOCHENEND-VIDEO am Sonntag um 12 Uhr. Heute: >> Kein Urteil im Nahmen des Volkes!
- 12.12.2024: Eine Recherche zu einem willkürlich handelnden Verfassungsschutzpräsidenten.
- 07.12.2024: Verfassungsrechtler an der Universität Augsburg, übt scharfe Kritik an der "Trusted Flaggern"!
- 07.12.2024: Klage gegen die Regierung wegen CORONA-TÄUSCHUNG.
- 06.12.2024: Der RKI-Präsident Schaade und Bürgermeister Tschentscher sollen im Maskenprozess als Zeugen aussagen.
- 05.12.2024: Eine Nachlese mit dem Staatsrechtler Ulrich Vosgerau zu den Correctiv-Lügen.
- 03.12.2024: Ein ganz "normaler" Verhandlungstag im Maskenattest-Prozess gegen Dr. Walter Weber in der großen Strafkammer Hamburg.
- 01.12.2024: Ein Gerichtsverfahren, das jede rechtsstaatlichen Grundlagen ignoriert.
- 26.11.2024: Ein Gerichtsurteil hinterlässt große Zweifel an rechtsstaatlicher Urteile unserer Justiz.
- 25.11.2024: Haben wir noch einen Rechtsstaat? Haben wir noch eine Justiz, die unser Grundgesetz beachten.
- 22.11.2024: Der Strafgerichtshof in den Haag (IStGH) verhängt Haftbefehl gegen Israels Regierungschef Netanjahu.
- 21.11.2024 11: Ein juristisch irrationaler Prozess gegen Michael Ballweg. Kommentiert von Prof. Homburg.
- 17.11.2024: Einschränkung der Meinungsfreiheit in Verbindung mit Rechtsbeugung und Verfolgung Unschuldiger.
- 17.11.2024: Ist der er Rechtsstaat auf dem Weg zum Abgrund. Bericht vom Verfahren gegen Michael Ballweg.
- 17.11.2024: Merz wirft die Demokratie in der Spree versenkt- Jetzt verfolgt das Verfassungsgericht den Fall!
- 12.11.2024: Die Öffentlich (Un)rechtlichen Sender versuchen es immer wieder mit Fake-Meldungen die Menschen zu täuschen.
- 04.11.2024: Obwohl die RKI-Protokolle die CORONA-Lügen nachgewiesen haben werden Ärzte, die korrekt gehandelt haben, verurteilt!.
