Wann kommt die ganze Affäre Scholz an die Oberfläche?
"Der ehemalige Linken-Abgeordneter Fabio de Masi hat gegen Olaf Scholz Strafanzeige wegen Falschaussage vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss in Bezug auf den Cum Ex Skandal gestellt. Gleichzeitig fordert der Kanzler allen Ernstes Aufklärung von Hubert Aiwanger.
"Der 2021 aus dem Bundestag ausgeschiedene Ex-Linke Fabio de Masi hat Strafanzeige gegen Bundeskanzler Scholz gestellt. 2017 hatte Olaf Scholz, damals Bürgermeister der Hansestadt Hamburg, auf die Rückforderung millionenschwerer Steuererstattungen, die die Hamburger Warburg-Bank zu Unrecht erhalten hatte, verzichtet. (...)
Unter dem Punkt „Würdigung entlastender Thesen“ versucht De Masi nachzuvollziehen, wie es möglich wäre, dass Scholz in der Affäre nicht gelogen hat – und findet wenig. In der Anzeige steht:
„Dass Olaf Scholz einen Termin, über den ihm keine eigenen Aufzeichnungen (wie ein
Kalendereintrag) vorlagen, ohne aktive Erinnerung bestätigt hat, wäre zunächst vollkommen widersinnig. Wieso sollte er dies tun? Wenn keine Erinnerung an einen solchen Termin und keine Aufzeichnung existiert, hätte Herr Scholz den Termin dementieren müssen oder ausführen, dass er aufgrund eines „black outs“ den Termin weder bestätigen noch dementieren kann, jedoch den Tagebüchern von Herrn Olearius Glauben schenkt. Dies hat er aber nicht getan.“
