Trump und Xi teilen Welt:
Ist Friedrich Merz gerade in falschen Flieger gestiegen?
„Donald Trump und Xi Jinping kämpfen um globale Dominanz. Viele Staaten positionieren sich. Weiß Friedrich Merz wohin die Reise geht? (...)
Eine Zusammenfassung von Eva Hermann Offiziell:
Das Treffen der Präsidenten der USA und Chinas sei viel bedeutender gewesen, als es auf den ersten Blick scheint, sagt Folker Hellmeyer, Chefökonom der Netfonds AG gegenüber der Berliner Zeitung. Er verweist darauf, dass die Begegnung eingebettet gewesen sei in den ASEAN-Gipfel, (...). In dessen Rahmen gab es gemeinsame Beratungen von China, Südkorea und Japan. (...)
Der ASEAN-Verbund, bestehend aus elf Mitgliedstaaten, ist Chinas größter Handelspartner. Laut ASEAN-Statistik belief sich der bilaterale Handel im vergangenen Jahr auf 771 Milliarden US-Dollar. (...) „Die Länder achten darauf, dass sie ihre Souveränität gegen die Interessen der Großmächte verteidigen“, sagt Ökonom Hellmeyer. (...)
China schlug den sogenannten Werte-Westen überdies mit dessen eigenen Waffen: Man müsse im Interesse des Weltfriedens darauf achten, dass die Seltenen Erden nicht für Rüstungszwecke verwendet werden, daher gäbe es strenge Bedingungen für Lizenzen. (...)
Die Tatsache, dass sich die geopolitische Balance beim Gipfel der Bosse verschoben zu haben scheint, dürfte auch in der EU und in Deutschland für Kopfzerbrechen sorgen: „Das Problem der EU ist, dass ihre Politik nicht von Interessen, sondern von einer vermeintlichen Moral geleitet ist“, sagt der Ökonom Folker Hellmeyer. (...)
Zahlreiche EU-Politiker, unter ihnen deutschen Spitzenkräfte Friedrich Merz und Frank-Walter Steinmeier, haben die Lage in den USA trotz bester transatlantischer Beziehungen falsch eingeschätzt und übel gegen Donald Trump gepöbelt. Nun schlägt der narzisstische Mann aus dem Weißen Haus zurück. Er verlangt exorbitante Tributzahlungen, zwingt die Nato-Staaten zu horrenden Militärausgaben und zieht die Daumenschraube bei den Zöllen immer weiter an.
Deutschland scheint insgesamt planlos zu sein. Wie hilflos die deutsche Außenpolitik durch die Weltpolitik mäandert, zeigte sich ausgerechnet im Umfeld des ASEAN-Gipfels. Außenminister Johann Wadephul hatte sich zum Besuch in Peking angemeldet, dabei allerdings übersehen, dass alle wichtigen chinesischen Diplomaten wegen AESAN und des Trump-Xi-Treffens unterwegs und voll beschäftigt waren. Wadephul musste seine Reise schließlich absagen – eine historische Peinlichkeit.
Was Merz genau treibt ist schwer einzuschätzen. Seine Reisetätigkeit wirkt erratisch und ziellos. Er fuhr nach Ägypten für einen Fototermin mit Trump, wo er es aber nur auf die hintere Reihe des Fotos schaffte. (...) Der Traum vom Exportweltmeister platzt
Der Verfall der Wettbewerbsposition und der Konkurrenzfähigkeit sei „nirgendwo dynamischer und dramatischer als in Deutschland“, sagt Hellmeyer. Das „import- und exportseitige Geschäftsmodell“ sei „massiv unter die Räder gekommen“. (...) Alle anderen Länder, beispielsweise Japan, seien wegen der Abhängigkeit von fossilen Energien aus Russland und dem Aufbau der Atomkraft mit identischen Herausforderungen konfrontiert gewesen.
Hellmeyer: „Die nicht in dieser Form notwendige Strangulierung der Wirtschaft während der Corona-Krise – siehe RKI-Files – spielt für den Niedergang eine prominente Rolle.“
Entscheidend für die anhaltende Talfahrt sei jedoch „die unverantwortliche Ausrichtung der Energiepolitik.“ Ohne billige Energie sei die deutsche Wirtschaft chancenlos. Wegen Fukushima sei Deutschland das einzige Land der Welt gewesen, das eigenes Recht brach, um schneller aus der Atomkraft auszusteigen. “
Ein Bericht der BERLINER ZEITUNG
