Recht
Nancy Faeser will
Banken zur Überwachung von AfD-Spendern zwingen
"Die Deutsche Innenministerin Nancy Faeser plant, mit einem neuen Maßnahmenpaket gegen "rechtsextreme Finanzströme" vorzugehen. Spender, die der AfD Geld zukommen lassen, werden von den Sicherheitsbehörden genauer unter die Lupe genommen. Kein Spender soll unentdeckt bleiben. Der Verfassungsschutz setzt bereits jetzt Banken unter Druck."
Weiterlesen: 26.02.2024: Mit Nancy Faeser sind neuen Stasi-Methoden im Aufwind....
Rechtsanwalt Philipp Kruse zerlegt die internationalen
Gesundheitsvorschriften und den WHO-Pandemievertrag.
"Der Deutsche Bundestag diese Woche über zwei Anträge zum WHO-Pandemievertrag verhandelt. Damit wird der Widerstand gegen das geplante Pandemieabkommen umso dringlicher.
Weiterlesen: 25.02.2024: UNSER WOCHENEND-VIDEO AM SONNTAG UM 12 UHR. HEUTE >> Die...
Sitzen im Bundestagspräsidium jetzt Verfassungsfeinde der CDU?
CDU-Bundestagspräsidentin verunglimpft öffentlich die DEUTSCHE FAHNE! Ein Fall für den Verfassungsschutz!
"Yvonne Magwas von der CDU hat das Zeigen der Deutschlandfahne verboten. Gestern hat sie den AfD-Abgeordneten Martin Reichardt mit 1.000€ bestraft, weil der die Deutschlandfahne hochgehalten hat. Diese Frau ist die schlimmste Politikerin in Deutschland."
Der nächste Umfaller: Die FDP-Fraktion
schweigt zum „Demokratiefördergesetz“.
"Der FDP steht nichts Geringeres als eine zweite Griechenland-Rettung bevor. Heizungsgesetz, Atomausstieg, verfassungswidriger Haushalt – das schmerzte die FDP-Seele vielleicht.
Weiterlesen: 23.02.2024: Verbiegt sich die FDP bis zur Unkenntlichkeit. Bisher...
Auch von der EU drohen Einschränkungen der Meinungsfreiheit.
"Es hat begonnen und perfider als gedacht. Selbst Mario Barth wurde schon gelöscht.
Und im ZDF will Böhmermann Nazis keulen."
Ein Aufruf zum Massenmord?
Wohin driftet unsere ehemals freiheitliche Gesellschft.
Ein Video von OUTDOOR CHIEMGAU.
DIGITAL SERVICE ACT 17.02 - "BETREUTES DENKEN" DURCH EU KOMMISSION
- 20.02.2024: Die ersten Kommunen lehnen die Zwangsvollstreckungen im Auftrag der GEZ ab.
- 17.02.2024: Gab es strategischen Hintergründe zum CORRECTIV-FAKE? Ein Abgesang an die Demokratie der Frau Faeser..
- 17.02.2024: Das Ende des Rechtsstaats, wie wir ihn kennen wird nun eingeleitet. Stasi 2.0 kommt.
- 16.02.2024: Frau Faeser und die AMPEL auf dem Weg zum STASI-STAAT.
- 16.08.2024: Offiziell: Bundespräsident Steinmeier kassiert Strafantrag für Ratten-Vergleich!
- 12.02.2024: Wie der Verfassungsschutz heute arbeitet. Unglaubliche Beispiele von Hans-Georg Maaßen.
- 12.02.2024: Die Staatsanwaltschaft: Die ganze aufgeblasene CORREXTIV-STORY war ein Fake, d.h. nur heiße Luft.
- 03.02.2024: Rechtsbeugung ohne Grenzen: Die Innenministerin Faeser will nun die neue Partei WERTEUNION verbieten.
- 03.02.204: Internationaler Gerichtshof weist Klage der Ukraine gegen Russland in fast allen Punkten ab.
- 27.01.2024: Wie schon erwartet, wurde die CORRECTIV-Beobachtung gezielt durch durch den Verfassungsschutz begleitet.
- 26.01.2024: Petition für Verbot der GRÜNEN Partei schafft es in den Bundestag. Nun muss der Petitionsausschuss ran.
- 25.01.2024: Behörden prüfen Einreiseverbot für den Österreicher Martin Sellner. Ist dieser Staat ein Kasper.
- 25.01.2024: Führt die HETZE der Linksextremisten langsam zu einem totalitären System. Die Polizei schaut zu!
- 23.01.2024: Eine starke Rede von Hans-Georg Maaßen (WERTEUNION)
- 22.01.2024: Mitgliederentscheid: Die WerteUnion gründet eine neue Partei in Deutschland.
- 17.01.2024: Mehrere ehemalige Verfassungsgerichtspräsidenten halten den Traum für ein AfD-Verbot für absurd.
- 16.01.2023: Wie die Öffentlich (Un)rechtlichen eine privates Treffen zur Hetze gegen die AfD aufbauschen.
- 16.01.2024: Die AfD ist keine verfassungswidrige oder gar zu verbietende Partei, so Staatsrechtler Rupert Scholz
- 13.01.2024: Der Staatsrechtler RUPERT SCHOLZ zum sogenannten Geheimtreffen von CORRECTIV.
- 09.01.2024: Dieser Abstimmungsfilz zwischen Exekutive und Judikative führt zu der Frage: Ist das noch ein Rechtsstaat?
- 07.01.2024: Ralf Ludwig: Der Angriff auf individuelle Menschenrechte erklärt Leben für unwert
- 05.01.2024: Wie die Regierung in Sachsen, ähnlich wie bei der AMPEL, den Verfassungsschutz einsetzt um den Stimmenzuwachs der AfD zu bremsen.
- 31.12.2023: Wir haben eine Verantwortung für unser Land. Nehmen wir sie wahr!
- 27.12.2023: Peter Hahne: Wider die Pandemie der Panik und Angst.
- 23.12.2023: Unterwirft sich hier ein Rechtsstaat den illegalen Migranten?
- 22.12.2023: Ein neues EU-Medienfreiheitsgesetz, das genau das Gegenteil zum Ziel hat!
- 17.12.2023: UNSER WOCHENEND-VIDEO AM SONNTAG UM 12 UHR: HEUTE >> Groß-Demo in Karlsruhe zu Schutz der Menschenrechte.
- 16.12.2023: Hilferuf der Polizei an die Bürger: Sie kann die innere Sicherheit nicht mehr sicherstellen!
- 13.12.2023: 600 Strafanzeigen wegen Verstoß gegen internationale Menschenrechte in Karlsruhe abgegeben.
- 11.12.2023: Gestern bei der Bundesanwaltschaft: Juristen stellen Strafanzeigen gegen 599 deutsche Politiker und Richter.
- 11.12.2023: Was passiert hier gerade mit unseren sogenannten Rechtsstaat? Demokratie und Rechtsstaat gehen anders.
- 08.12.2023: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat ein hartes Urteil gegen die Schufa gefällt.
- 07.12.2023: Das rechtswidrige Verhalten der Innenministerin Faeser hat schon faschistische Züge.
- 30.11.2023: Pressemitteilung: Bertelsmann vollstreckt rechtswidrig Rundfunkbeiträge
- 28.11.2023: Nie wieder GEZ-Zwangsgebühren zahlen? Dieser Mann kennt eine Lösung!
- 27.11.2023: Hans-Georg Maaßen: "Wir schaffen wir eine konservative Politikwende?" Wir brauchen diese Politikwende.
- 27.11.2023: Linke rufen öffentlich zu Gewalt gegen AfD auf! Wo bleiben Staatsanwaltschaften und Verfassungsschutz?
- 27.11.2023: Ein Fall für den Verfassungsschutz: Missachtung von Demokratie und Grundgesetz. Das illegale Handeln der Ampel-Koalition ist bewiesen.
- 23.11.2023: Wegen E-Autos und Ukraine: Kfz-Versicherungen werden teurer.
- 22.11.2034: Maskenprozess gegen Weinheimer Ärztin geht nur schleppend voran. Aus der WNOZ.
- 21.11.2023: Kommt der Tag der Wahrheit für den Internationalen Strafgerichtshof?
- 18.11.2023: CORONA-AUFARBEITUNG: Viele STRAFANZEIGEN gegen verantwortliche Personen wird am 10.12. der Bundesstaatsanwaltschaft übergeben..
- 13.11.2023: Am 10. Dez. soll die juristische Aufarbeitung der illegalen Maßnahmen zur CORONA-Krise beginnen.
- 13.11.2023 Ex-Verfassungsrichter: Die Grundrechte müssen auch in Krisenzeiten gelten.
- 12.11.2023: UNSER WOCHENEND-VIDEO AM SONNTAG UM 12 UHR: Dr. Habig und der Corona-Impfzwang: Ab wann wird Widerstand zur Pflicht?
- 10.11.2023: Verfassungsgericht trifft sich hinter verschlossenen Tür mit Regierung. Der Souverän, das Volk, bleibt wie immer ausgeschlossen.
- 04.11.2023: CUM-EX Kanzler Affäre: Ist das alles noch glaubhaft? Werden wir von Kriminellen und den Helfern regiert?
- 03-11-2023: Wenn Deutsche Befehle befolgen ohne über den Sinn und die Wahrheit nachzudenken.
- 02.11.2023: Sabrina Kallmorgen äußert sich zur ihrer brutalen Hausdurchsuchung von der Polizei.
- 31.10.2023: Die Geschichte des Verfassungsgerichtspräsidenten Stephan Harbarth.
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Der KLIMAWAHNSINN!
Man kann es nicht oft genug wiederholen!
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Lügen über Lügen und keiner
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Der kleine Unterschied:
reale WISSENSCHAFT und
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Staatsverbrechen Impfbetrug:
Wer sind die Drahtzieher?
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„Corona war eine Zeit der Lügen“ -
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Das verschweigt die deutsche Regierung
dem Volk! - Daniele Ganser
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Mal eben kurz ...
KANN DAS SEIN?
Das Ende der Pressefreiheit.
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Wir sollten das nie anzweifeln,
auch nicht wenn es eine Lüge ist!
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