Presse
Das LANDGERICHT BERIN argumentierte gestern für die Aufnahme in die BPK.
Das Urteil wird in drei Wochen erwartet.
„Das Berliner Landegericht verwies auf die aus ihrer Perspektive vorliegende “Wettbewerbsverzerrung” sowie den Aspekt der “Gleichbehandlung” mit Blick auf Artikel 5 des Grundgesetzes. Ebenso sah das Gericht auch den exklusiven Charakter der dreimal wöchentlich in den Räumen der BPK durchgeführten Regierungspressekonferenzen gegeben. Auf Grundlage der Grundrechtsbindung sah das Landgericht einen “grundsätzlichen Aufnahmeanspruch” in die BPK gegeben.“
https://www.nachdenkseiten.de/?p=100069
Mutiert Thüringen zum Wahlfälscher? Nach Merkel-Fall 1, nun der Fall 2 beim Landrat.
"Eine Wahl rückgängig zu machen, weil der Falsche gewonnen hat, scheint zu einer Thüringer Spezialität zu werden. Oder etabliert sich das bald überall in Deutschland? Besonders irrwitzig klingt es, dass mit der Ignoranz gegenüber dem Ergebnis einer demokratischen Wahl die Demokratie verteidigt werden soll. "
https://www.achgut.com/artikel/demokratie_nach_thueringer_art
Wenn nicht bald ein Umdenken bei den Altparteien und wieder demokratische Grundsätze eingehalten werden, wird die Zustimmung zur AfD weiter wachsen.
Die Altparteien haben sich in eine Sackgasse manövriert und stehen jetzt vor der großen Mauer.
Weiterlesen: 29.06.2023: BZ: Nach dem AfD-Sieg in Sonneberg hilft nur Ehrlichkeit...
Leserzuschrift: Ein amerkanischer SONNEBERG Besucher schreibt an EVA HERMAN OFFIZIELL.
Hallo Eva!
Liebe Grüße aus Sonneberg! Ich bin gerade in meiner Heimatstadt zu Besuch aus Amerika & erlebe dieses ganze verrückte Schauspiel um Robert Sesselman mit. Es ist der absolute Wahnsinn! Kurz ausgedrückt, es geht zu wie im Kindergarten.
Weiterlesen: 29.06.2026: Ein Besucher aus Amerika berichtet über seine...
Schwere Ausschreitungen in Paris: Barrikaden, Feuer, Straßenschlachten. Polizei erschießt 17-Jährigen bei Verkehrskontrolle, danach eskalierte die Lage.
"Der Tod eines 17-jährigen Autofahrers bei einer Polizeikontrolle hat in Frankreich wütende Proteste ausgelöst: In Pariser Vororten brannten in der Nacht zu Mittwoch Mülltonnen, Autos und öffentliche Gebäude.
Weiterlesen: 29.06.2023: Frankreich: Polizist erschießt 17-Jährigen!...
- 28.06.2023: Probleme bei klimaschädlichen Wärmepumpen und zu schweren Elektro-Feuerwehrwagen.
- 28.05.2023: So will uns die Regierung unseren Wohlstand wegnehmen! | Achtung, Reichelt!
- 28.06.2023: Unglaubliche Vorgänge: Thüringer Rechtsaufsicht soll Demokratie-Tauglichkeit von neu gewähltem AfD-Landrat prüfen.
- 27.06.2023: Es droht erneut eine Gebührenerhöhung für das GEZ-Zwangssystem. Aber "Sechs Bundesländer lehnen zurzeit einen höheren Rundfunkbeitrag ab."
- 26.06.2023: AfD gewinnt erste Wahl – Die Altparteien rasten komplett aus!
- 26.06.2023: Ist die akute Wohnungsnot ein Anschlag auf die Freiheit der Menschen?
- 26.06.2023: Beobachtet der Verfassungsschutz nun auch regierungskritische christliche Gemeinden?
- 26.06.2023: Neuer Familienfilz in der Regierung? Lindner befördert Buschmann-Ehefrau – Wirbel um Karriere im Finanzministerium
- 26.06.2023: Wende bei Wagner? Prigoschin beordert Wagner-Truppen zurück in Stützpunkte
- 25.06.2023: Wagner-Putsch - Putins Rede an die Nation: „Das ist Verrat“.
- 25.06.2023: Unser WOCHENEND-VIDEO am Sonntag um 12 Uhr: Die wahren Ziele der Grünen: „Mit Klima-Diktatur zur neuen Weltordnung“
- 25.06.3023: Claudia Pechstein widerspricht Rassismusvorwürfen: "An mir ist nichts rassistisch“
- 24.06.2023: Der Verfassungsschutzpräsident als Parteipolitiker? Arbeitet er hauptamtlich zum Senken der AfD-Umfragen?
- 24.06.2023: Unternehmer fassungslos: Premium-Renten für Politiker ab 57 Jahren sind blanker Hohn.
- 23.06.2023: Wie regiert die Ampel? Wird vom Kanzler noch geführt? Tichys Einblick Talk" auf YouTube
- 23.06.2023: Zensur per Gesetz? CDU Abgeordneter will Leugnung des Klimawandels verbieten
- 22.06.2023: Ein Situationsbericht: Baugenehmigungen brechen ein - Deindustrialisierung - Kein Geld für Schulen, Straßen und Kliniken - etc.
- 22.06.2023: TRENDBAROMETER: Verluste für Union – AfD in kleinen Gemeinden bei 25 Prozent
- 21.06.2023: Der Häuptling und die Tricks seiner Squaw.
- 21.06.2023: Die Geduld der AfD mit einer offensichtlich nicht reformierbaren EU-Clique geht zu Ende.
- 21.06.2023: Alles kommt ans Licht. Habeck gibt zu: Wir beziehen weiter Gas aus Russland!
- 20.06.2023: Da geht unser Geld hin: Deutschland beteiligt sich an einem UN-Programm für den Klimaschutz mit zuletzt 8,1 Milliarden Euro.
- 20.06.2023: Dieser ReGIERung scheinen die Menschen im Land und ihr eigener Amtseid nicht wichtig zu sein!
- 20.06.2023: Neue peinliche Wüsten-Panik: Grüne “beweist” Klimawandel mit Bild von Truppenübungsplatz
- 20.06.2023: Habeck bleibt bei Nationalhymne stumm! "Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen!"
- 19.06.2023: Deutlicher Vorsprung bei der Schweriner OB-Wahl.
- 19.06.2023; Günther Jauch bestätigt massive Einmischung der Politik und rechnet knallhart mit dem ZDF ab.
- 18.06.2023: Demokratie ist durch bewaffnete Rollatoren in akuter Gefahr. Etwas Regierungssatiere gefällig?
- 18.06.2023: Die vertraulichen Gespräche von der Leyen und Meloni
- 18.06.2023: Niederlage für den Verfassungsschutz bei der Beobachtung der AfD-Jugend
- 17.06.2023: Schleichende Mobilmachung: Können und wollen wir Krieg? Ein Spiel mit Feuer!
- 17.06.2023: Früher war die CDU gegen diese Form der Enteignungen. Jetzt denkt sogar die CDU über Enteignungen nach!
- 17.06.2023: Auf dem Weg zur Totalüberwachung: Digitaler Euro soll gesetzliches Zahlungsmittel werden.
- 17.04.2023: Gibt es vorsichtige Kritik an die CDU-Parteiführung aus den eigenen Reihen?
- 17.06.2023: Der Meinungsforscher Hermann Binkert sieht die Entwicklung der AfD eher als nachhaltig an.
- 16.06.2023: Beim RBB-Zwangsfern geht geht es immer noch drunter und drüber.
- 16.06.2023: Die Entwicklung des Stimmenzuwachses der AfD wird immer mehr analytisch in der Presse bewertet.
- 15.06.2023: Öffentlich-Rechtliche ohne AfD: Alle sprechen über sie, keiner beteiligt sie in Talk-Shows.
- 15.06.2023: Nach der Rede in Erding: Die Entlassung von Hubert Aiwanger steht auf der Agenda.
- 15.06.2023: Die Nachrichten-Fakes der Westmedien zur Nord-Stream-Sprengung werden immer lächerlicher.
- 15.06.2023: Das Wirtschaftsministerium scheint durch und durch mit persönlicher Bereicherungen befasst sein. Ein neuer Fall?.
- 15.06.2023: Der Kirchentag wird jedes Jahr grüner und linker. Viele Mitglieder verlassen das geistig marode Kirchenschiff.
- 14.06.2023: Will Habeck die deutsche Industrie abschalten? Dieser Minister ist Deutschlands Untergang.
- 14.06.2023: Gendern in Gebühren-Sendern? 800 Sprachwissenschaftler sagen “Schluss damit!”
- 13.06.2023: Erding in Bayern: Demo gegen grüne Politik und es folgte von dem GRÜNEN der ewige Populismusvorwurf.
- 13.06.2023: Lenkt die Regierung jetzt zur eigenen Clanwirtschaft und Bereicherung über?
- 13.06.2023: Thüringen: 46,7 Prozent für AfD-Mann bei Landratswahl.
- 12.06.2023: Auf dem Erdinger Volksfest hat der Redner Ministerpräsident Söder eine nicht erwartetes Feedback zu seiner Politik erhalten.
- 12.06.2023: Juristen und Experten diskutieren über die Vorschläge den politischen Konkurrenten AfD zu verbieten.
- 12.06.2023: Grosse Runde bei TICHY zum Parteienbeben: Warum ist die AfD so stark?
