Recht
Ein epochaler Skandal in der deutschen Rechtsgeschichte.
Das Verfassungsgericht urteilt zu Gunsten des Klägers
und die Regierung macht nichts!
"Alle Parteinahen Stiftungen der Bundestagsparteien erhalten Gelder aus dem Haushalt! ALLE außer eine! Nämlich die Desiderius Erasmus Stiftung die nah bei der AfD ist! Bis zu 700 Mio Euro werden jährlich an die Stiftungen vom Haushalt überwiesen. Ein klarer NACHTEIL für die AfD Partei! Das sieht auch das Verfassungsgericht so. Doch der Bundestag macht: NICHTS!"
Wann kommt die ganze Affäre Scholz an die Oberfläche?
"Der ehemalige Linken-Abgeordneter Fabio de Masi hat gegen Olaf Scholz Strafanzeige wegen Falschaussage vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss in Bezug auf den Cum Ex Skandal gestellt. Gleichzeitig fordert der Kanzler allen Ernstes Aufklärung von Hubert Aiwanger.
Weiterlesen: 31.08.2023: CumEx-Affäre: De Masi stellt Strafanzeige gegen Olaf...
Die Ungeheuerliche Überwachungsstory im Fall Krall
und Maaßen erinnert an alte DDR-STASI-Zeiten.
TEIL 1:
Dr. Markus Krall :
Meine Stellungnahme zur aktuellen Berichterstattung bezüglich des abgehörten Telefonats zwischen Hans-Georg Maaßen und mir:
Weiterlesen: 28.08.2013: Sind wir zum STASI 2 Land geworden. Unglaubliche...
Jeder Mensch mit gesundem Menschenverstand fragt sich,
was soll dieses unsinnige und familienfeindliche Gesetz?
"Die Bundesregierung hat sich auf das „Selbstbestimmungsgesetz“ geeinigt, das vermeintliche Diskriminierung bekämpfen und es nicht nur Erwachsenen, sondern auch Kindern ab dem 14. Lebensjahr ermöglichen soll, einmal jährlich ihr amtliches Geschlecht sowie den Vornamen zu wechseln. Die AfD hat nun angekündigt, verfassungsrechtliche Schritte prüfen zu wollen.
Weiterlesen: 26.08.2023: Selbstbestimmungsgesetz entmündigt die Eltern – AfD...
Nachrichten aus dem Irrenhaus.
"Jetzt wurde in Deutschland ein Geldwäscher und Drogendealer wieder frei gelassen, weil das Gefängnis nicht bequem genug für ihn war. Das ist so krass, da verlierst du echt den Glauben an unseren Rechtsstaat!"
- 25.08.2023: Mega-Skandal um Hans-Georg Maaßen: Verfassungsschutz leitet private Nachrichten an die Presse
- 24.08.2023: Richterin ignoriert einen von der Berufsgenossenschaft anerkannten Impfschaden.
- 22.08.2023: Krasse Rechtsfälle in Deutschland: Haftstrafe für einen Richter Der Kinder und Jugendliche gesundheitlich schützen wollte.
- 19.08.2023: Bundesverfassungsschutz verlässt immer mehr seine Aufgaben. Um den wahren Verfassungsbruch der Regierung kümmert er sich nicht.
- 18.08.2023: Krasse Rechtsfälle in Deutschland: Der Fall D. Paradies >> Rechtsbeugung und Willkür am Amts- und Landgericht Hamburg?
- 16.08.2023: Gericht in Gera urteilt gegen den Verfassungsschutz und für die AfD.
- 13.08.2023: Verfassungsschutz wird durch AfD-Klage komplett vorgeführt! Gericht korrigiert die rechtswidrige Maßnahme.
- 06.08.2023: Ist die Einstufung der AfD als rechtsextrem eine Lüge? Der Verfassungsschutz erhält eine Klatsche vom Gericht.
- 06.08.2023: Dieses Urteil muss für die Opfer kaum zu ertragen sein. Unglaublich: Migrant belästigte und befummelte fünf junge Frauen und vergewaltigte eine von ihnen. Das Gericht verließ er als freier Mann.
- 02.08.2023: Verstoßen die Altparteien mit der sogenannten "BRANMAUER" gegen die Verfassung?
- 30.07.2023: Eine Rechtsanwältin erklärt: Warum sie ab sofort keinen Rundfunkbeitrag mehr zahlen müssen.
- 27.07.2023: Der WHO-VERTRAG holt die deutsche Regierung ein. Ex-LKA-Präsident stellt Strafanzeige gegen Scholz.
- 26.07.2023: Information zu einer Tagung: Der Griff nach den Grundrechten.
- 25.07.2023: Strafanzeige gegen die Bundesregierung wegen Hochverrats am deutschen Volk
- 25.07.2023: Wie die LETZTE GENERATION gezielt zu Straftaten ausgebildet wird.
- 23.07.2023: WHO-Verfassungsbeschwerde gegen den Internationalen Pandemievertrag (CA+) in der gegenwärtigen Fassung wurden ohne Begründung nicht angenommen.
- 22.07.2023: Erwiderung eines angeklagten Richters nach Verlesung der Anklageschrift.
- 22.07.2023: Bayern >> Wer zu viel Kritik an staatliche Maßnahmen übt, wird mit Repressalien überzogen.
- 21.07.2023: Die Initiative "Leuchtturm ARD, ORF & SRG" mit länderübergreifende Aktion gegen Desinformation.
- 19.07.2023: Nur noch Entsetzen über Faeser-Auftritt: „Auch der letzte Polizist hat das Vertrauen verloren“
- 10.07.2023: Dr. Paul Brandenburg mit einer bemerkenswerten Rede zu seiner Preisverleihung.
- 06.07.2023: Wie das System der Oligarchischen Einheitspartei Deutschlands (OED) funktioniert. Kampf für Pluralismus und Demokratie .
- 06.07.2023: Nun ein Dreifachschlag der AfD gegen Haldenwang? > Dienstaufsichtsbeschwerde, Abmahnung, Forderung Maßnahmeneinstellung.
- 03.07.2023: Gibt es jetzt mit dem neuen GEZ-BEITRAGSBLOCKER die Möglichkeit sich von dem GEZ-Zwangsbeitrag zu befreien?
- 02.07.2023: Haben wir nur noch inkompetente Hetzer beim Verfassungsschutz?
- 27.06.2023: Die demokratische Opposition wird zu stark. Nancy Faeser kündigt AfD-Verbotsverfahren an.
- 22.06.2023: Die SLOWAKEI will keinen digitalen Euro und sichert es in der Verfassung ab.
- 10.06.2023: Alexander Raue analysiert das verfassungswidrige Gutachten des sogenannten Deutschen Institut für Menschenrechte.
- 09.06.2023: Ralf Ludwig (RA) bringt speziellen GEZ-Fall vor das Verwaltungsgericht in Berlin.
- 05.06.2023: Nach Freispruch von Prof. Sucharit Bhakdi: Juden sprechen souveränem Richter ihren Dank aus.
- 29.05.2023: Eine Nachlese zum Hambacher Fest 2.0 (Neustadt an der Weinstr.).
- 24.05.2023: Juden gegen mediale Hetze: "Nicht in unserem Namen und nicht in einer Demokratie!"
- 23.05.2023: Kurzbericht vom Verhandlungstag gegen Prof. Sucharit Bhakdi im Amtsgericht Plön.
- 18.05.2023: Rechtsanwalt W. Schmitz hat eine Strafanzeige „gegen alle vormaligen und aktuellen Mitglieder der STIKO“ eingereicht.
- 01.05.2023: Das steht im neuen Selbstbestimmungsgesetz zur leichteren Änderung des Geschlechtseintrags. Nun werden Details eines Gesetzentwurfs bekannt.
- 26.04.2023: Die doppelte Berlin-Blockade der "Letzten Generation" – Die Staatsmacht lässt diese Kriminellen gewähren.
- 23.04.2023: Bundesverfassungsrichter Peter Müller >> Eine Generalabrechnung mit der Politik: Ein Verfassungsrichter redet Klartext
- 19.04.2023: Schluss mit der Show: Richterin verurteilt Klima-Kleber zu 5 Monaten Gefängnis!
- 17.04.2023: Warburg-Skandal holt Olaf Scholz ein >> Fabio De Masi über Cum-Ex-Affäre: Olaf Scholz lügt
- 01.04.2023: Was passiert da gerade in Österreich? Eine juristische Aufräumaktion?
- 01.04.2023: Faesers Fantasie von einer Umkehr der Beweislast. Das Ende des Rechtsstaates?
- 31.03.2023: Beispiele für den Sinn oder Unsinn von Gesetzen.
- 28.03.2023: Zuwanderer-Kriminalität wir endlich als echtes Problem erkannt.
- 24.03.2023: Der Fall BALLWEG wir immer skurriler!
- 23.03.2023: Ist Österreich ein Vorreiter bei der Rückzahlung illegaler Strafen und wird es in Deutschland auch folgen?
- 21.03.2023: Grundrecht war gestern. Wie das Verfassungsgericht Bürger zu Schutzbefohlenen machte
- 18.03.2023: Deutsches Regime inhaftiert 60-Jährige wegen "Widerstands bei der Maskenkontrolle"
- 15.03.2023: Der Widerstand gegen neue Grundsteuer ist gewaltig. Experten rechnen mit bis zu 1,5 Millionen Einsprüchen und einer gewaltigen Klagewelle.
- 13.03.2023: Die Verschuldung und finanzielle Situation der Bundesregierung ist katastrophal. Wurde heimlich ein neuer Lastenausgleich vorbereitet?
- 10.03.2023: Ärzte, die nach Gewissen und dem Genfer Gelöbnis gehandelt haben, werden jetzt von der Justiz verfolgt.
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Der KLIMAWAHNSINN!
Man kann es nicht oft genug wiederholen!
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Lügen über Lügen und keiner
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Der kleine Unterschied:
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„Corona war eine Zeit der Lügen“ -
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Das verschweigt die deutsche Regierung
dem Volk! - Daniele Ganser
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Mal eben kurz ...
KANN DAS SEIN?
Das Ende der Pressefreiheit.
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Wir sollten das nie anzweifeln,
auch nicht wenn es eine Lüge ist!
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