Recht
"Kopfschütteln über Nancy Faeser...
Die Bundesinnenministerin marschierte am Samstag Seite an Seite auf dem Christopher Street Day in Frankfurt mit waschechten Polizei-Hassern.
Im Demonstrationszug forderten Menschen die Abschaffung der Polizei und attackierten ein Einsatzfahrzeug – und die oberste Dienstherrin der Beamten demonstrierte munter mit."
Dr. Paul Brandenburg über den Zustand des Verfall.
- Über den Zustand des Landes.
- Über den Zustand der Gesellschaft.
- Über Korruption die diesen Staat zersetzt.
Wir alle sollten aus der Vergangenheit lernen und handeln.
Es darf noch nicht zu spät sein!!!
Nachdenken über unsere demokratische Grundordnung!
"Wer bestimmt, wer „Demokrat“ und wer sein „Verächter“ ist, wer „Pandemietreiber“ oder „Putin-Propagandist“? Wer entscheidet, was Information und was „Desinformation“ ist? Und wer sagt dann vor blauen Kulissen an, wem „keine Bühne geboten werden darf“, damit niemand „desinformiert“ werde?
Weiterlesen: 06.07.2023: Wie das System der Oligarchischen Einheitspartei...
Nun geht die AfD juristisch gegen denBfV-Präsidenten vor.
"Wegen offenkundig rein politischer Motivation fordert die AfD vom Verfassungsschutz die Einstellung aller Einstufungs- und Beobachtungsmaßnahmen und erhebt zudem Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bundesbeamten und BfV-Präsidenten Haldenwang-
Weiterlesen: 06.07.2023: Nun ein Dreifachschlag der AfD gegen Haldenwang? >...
Eine Anwaltsinitiative startet eine juristische Lösung den
Öffentlich Unrechtlichen GEZ-Zwangsbeitrag zu eliminieren.
Hier die Info
Weiterlesen: 03.07.2023: Gibt es jetzt mit dem neuen GEZ-BEITRAGSBLOCKER die...
- 02.07.2023: Haben wir nur noch inkompetente Hetzer beim Verfassungsschutz?
- 27.06.2023: Die demokratische Opposition wird zu stark. Nancy Faeser kündigt AfD-Verbotsverfahren an.
- 22.06.2023: Die SLOWAKEI will keinen digitalen Euro und sichert es in der Verfassung ab.
- 10.06.2023: Alexander Raue analysiert das verfassungswidrige Gutachten des sogenannten Deutschen Institut für Menschenrechte.
- 09.06.2023: Ralf Ludwig (RA) bringt speziellen GEZ-Fall vor das Verwaltungsgericht in Berlin.
- 05.06.2023: Nach Freispruch von Prof. Sucharit Bhakdi: Juden sprechen souveränem Richter ihren Dank aus.
- 29.05.2023: Eine Nachlese zum Hambacher Fest 2.0 (Neustadt an der Weinstr.).
- 24.05.2023: Juden gegen mediale Hetze: "Nicht in unserem Namen und nicht in einer Demokratie!"
- 23.05.2023: Kurzbericht vom Verhandlungstag gegen Prof. Sucharit Bhakdi im Amtsgericht Plön.
- 18.05.2023: Rechtsanwalt W. Schmitz hat eine Strafanzeige „gegen alle vormaligen und aktuellen Mitglieder der STIKO“ eingereicht.
- 01.05.2023: Das steht im neuen Selbstbestimmungsgesetz zur leichteren Änderung des Geschlechtseintrags. Nun werden Details eines Gesetzentwurfs bekannt.
- 26.04.2023: Die doppelte Berlin-Blockade der "Letzten Generation" – Die Staatsmacht lässt diese Kriminellen gewähren.
- 23.04.2023: Bundesverfassungsrichter Peter Müller >> Eine Generalabrechnung mit der Politik: Ein Verfassungsrichter redet Klartext
- 19.04.2023: Schluss mit der Show: Richterin verurteilt Klima-Kleber zu 5 Monaten Gefängnis!
- 17.04.2023: Warburg-Skandal holt Olaf Scholz ein >> Fabio De Masi über Cum-Ex-Affäre: Olaf Scholz lügt
- 01.04.2023: Was passiert da gerade in Österreich? Eine juristische Aufräumaktion?
- 01.04.2023: Faesers Fantasie von einer Umkehr der Beweislast. Das Ende des Rechtsstaates?
- 31.03.2023: Beispiele für den Sinn oder Unsinn von Gesetzen.
- 28.03.2023: Zuwanderer-Kriminalität wir endlich als echtes Problem erkannt.
- 24.03.2023: Der Fall BALLWEG wir immer skurriler!
- 23.03.2023: Ist Österreich ein Vorreiter bei der Rückzahlung illegaler Strafen und wird es in Deutschland auch folgen?
- 21.03.2023: Grundrecht war gestern. Wie das Verfassungsgericht Bürger zu Schutzbefohlenen machte
- 18.03.2023: Deutsches Regime inhaftiert 60-Jährige wegen "Widerstands bei der Maskenkontrolle"
- 15.03.2023: Der Widerstand gegen neue Grundsteuer ist gewaltig. Experten rechnen mit bis zu 1,5 Millionen Einsprüchen und einer gewaltigen Klagewelle.
- 13.03.2023: Die Verschuldung und finanzielle Situation der Bundesregierung ist katastrophal. Wurde heimlich ein neuer Lastenausgleich vorbereitet?
- 10.03.2023: Ärzte, die nach Gewissen und dem Genfer Gelöbnis gehandelt haben, werden jetzt von der Justiz verfolgt.
- 02.03.2023: Ist eine Friedensdemo eine Straftat in Deutschland? Das alte Prinzip: Bestrafe einen erziehe hundert?
- 26.02.2023: Mit welchen Strategien Zwangsbeitragszahler die GEZ nerven um die lästige "Gebühr" loszuwerden
- 25.02.2023: Niederlage für GEZ-Eintreiber: Zwangsvollstreckung ist unrechtmäßig
- 22.02.2023: Warum Ärzte, Richter, Staatsanwälte sich auf den NOTWEHR Paragrafen berufen können.
- 20.02.2023: Grundsteuer >>Musterschreiben für den Einspruch zur Absicherung.
- 19.02.2023: NATO-Truppenstatut und Zusatzvereinbarungen
- 16.09.2022: Haftbefehle ohne Unterschrift sind ungültig
