Recht
Die Anzeige gegen die GEZ ist raus!
"Am 28. Juni 2024 haben Marianne Grimmenstein (Gemeinwohllobby) und Uwe Kranz (MWGFD) gemeinsam eine Strafanzeige gegen alle Intendanten des Öffentlich-Rechtlichen-Rundfunks wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit bei der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe eingereicht."
Richtig so, und BLOCKEN!
Jeder kann GEZ-Beitrag blocken: Ein Leben ohne Propaganda
"Seit 5 Jahren ermittelt der Staat gegen mich: an meinem eigenen Beispiel möchte ich euch in einem sehr persönlichen Video zeigen, wie ein gesamtes Leben ohne rechtskräftiges Urteil ruiniert werden kann.
Weiterlesen: 11.07.2024: Ist der sogenannte Rechtsstaat heute noch ein...
Die aktuellen Klagen in den USA beeinflussen nun auch deutsche Ermittlungen
"Das Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit (ZAAVV) hat am 10. Dezember 2023 insgesamt 592 Strafanzeigen gegen hochrangige deutsche Politiker, Mitglieder des Bundestages und Bundesrates, Richter des Bundesverfassungsgerichts sowie den Bundespräsidenten gestellt.
Weiterlesen: 24.06.2024: Strafanzeigen wegen Impfpflicht: Neue Klagen in USA...
Ist die GEZ-Gebühr illegal?
"Eine Frau weigert sich, die Rundfunkgebühren zu zahlen. Sie zog zunächst vor das Münchner Verwaltungsgericht und anschließend vor den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof.
Weiterlesen: 19.06.2024: GEZ Hammer: Steht der Zwangsbeitrag vor dem aus?
Strafanzeige gegen den SPD-Vorsitzenden
Lars Klingbeil von RA Großenbach (Frankfurt).
Ein Auszug aus der Strafanzeige:
"wegen des Verdachts der Volksverhetzung gemäß § 130 Abs. 1 Strafgesetzbuch
Weiterlesen: 14.06.2024: Nach der Volksverhetzung von Lars Klingbeil hagelt es...
- 14.06.2024: Haben die Ampel-Parteien und die CDU überhaupt das juristische Wesen einer Demokratie begriffen?
- 09.06.2024: UNSER WOCHENEND-VIDEO AM SONNTAG UM 12 UHR. HEUTE >> Deutschland aktuell: DR. PAUL BRANDENBURG PACKT AUS
- 09.06.2024: 180-Grad-Wende bei Gerichts-Streit zur GEZ-Gebühr!
- 05.06.2024: Musterklagen zur Grundsteuer kommen: Das Bundesmodell ist verfassungswidrig!
- 28.05.2024: Es ist grundgesetzwidrig, was Frau Faeser vorhat. >> Sie ist selbst ein Fall für den Verfassungsschutz!
- 26.05.2024: UNSER WOCHENEND-VIDEO AM SONNTAG UM 12 UHR. HEUTE >> Unser Grundgesetz nach 75 Jahren: Ein Papier des grauens von Ministerin Faeser!
- 25.05.2024: Ministerin Faeser kennt nur Rechtsextremismus. Die Kardinalprobleme werden kaum behandelt.
- 25.05.2024: Verfassungsrechtler Rupert Scholz hat Zweifel an dem Verfassungsverständnis der Riegierung.
- 20.05.2024: Neues aus dem deutschen Justiztheater. Wieder ein peinlicher Skandal für das deutsche Justizsystem.
- 20.05.2024: Nichts Neues bei den Reichsbürger-Prozessen?
- 20.05.2024:: Wohin gleitet unser Rechtsstaat, wenn kriminelle Aktivitäten linker Gruppen permanent nicht rechtsstaatlich verfolgt werden..
- 18.05.2024: Das AfD-Urteil und der Putsch von Parteienstaat und Justiz gegen die Opposition.
- 18.05-2024: Staatsrechtler Murswiek zum AfD-Urteil: „Ich warne davor, mit dem Feuer zu spielen“
- 17.05.2024: Haben wir eine Landesjustiz in NRW, die den rechtsstaatlichen Boden verlässt?
- 16.05.2024: Massiv einseitige Berichterstattung von Anschlägen gegen die AfD. Soll diese Information zum Status Deutschland nicht bekannt werden?
- 03.05.2024: Wie kann eine rechtswidrig agierende Islamistin Rundfunkrätin sein, die unsere Rechtsordnung aushebeln will.
- 02.05.2024: Krass: Faeser will jetzt selbst deutsche Staatsbürger rauschmeissen!
- 02.05.2024 :Die EU ist auf dem Weg zur Totalüberwachung seiner Bürger..
- 01-05-2024: Die Polizeistatistiken zum Thema Rechtsextremismus werden von den Behörden massiv manipuliert.
- 30.04.2024: Der frisierte Kernkraftausstieg des Habeck-Ministeriums.
- 28.04.2024: Ex-Verfassungschef rechnet ab | Hans-Georg Maaßen bei Stimmt! Der Nachrichten-Talk.
- 27.04.2024: CUM-EX: Dir großen lässt man laufen, die kleinen hängt man!
- 26.04.2024: Gegen Faesers Sprechverbote | Streit-Bar mit Frank Wahlig und Martin Schwab bei Roland Tichy.
- 24.04.2024: Heute steht eine spannendes Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Wahlrecht an.
- 23.04.2024: Robert F. Kennedy Jr. hat gegen alle pharmazeutischen Lobbyisten gewonnen.
- 22.04.2024: "Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt und alles für Deutschland" darf man in diesem Land nicht mehr sagen!
- 20.04.2024: Reichelt siegt gegen Bundesregierung vor Verfassungsgericht!
- 19.04.2024: Insider-Bericht: EU-Chefin wird hochkant rausgeschmissen!
- 17.04.2024: Die grüne Politik ist eine Ode an die Zerstörung! | Achtung, Reichelt!
- 14.04.2024: Die grundgesetzwidrigen Rechtauffassungen der Innenministerin Nancy Faeser
- 10.04.2024: Beginnt die CORONA-Aufarbeitung mit Amnestie nun Berliner Parlament?
- 09.04.2024: Unsere Justiz ist zu human mit echten Gewalttätern. Das zerstört die Grundlagen eines Rechtsstaates.
- 08.04.2024: Geht die SPD zur Hexenverbrennung über? AfD-Sympathisanten sollen aus dem Job geworfen werden.
- 07.04.2024: Deutschland ein Wohlfühlland für kriminelle Piraten. Bürgergeld gibt es selbstverständlich gratis.
- 06.04.2024: Die verbrieften Rechte unseres Grundgesetzes scheinen dem Verfassungsschutz nicht so wichtig zu sein.
- 04.04.2024: Es wird Zeit, dass die kriminellen Machenschaften mit unserem Steuergeld einmal justiziabel werden.
- 03.04.2024: Wollen die Grünen die Meinungsfreiheit und Wahrheit jetzt ganz abschaffen? Krasse Beispiele!
- 01.04.2024: Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen verklagt seinen Nachfolger
- 29.03.2024: Die neuen Leitlinien im Rahmen des „Digital Services Act“ (DSA) führen immer mehr zur Einschränkung der Meinungsfreiheit.
- 28.03.2024: Merkwürdig. Die Anklagelisten und Nachweise das Verfassungsschutzes dürfen nicht eingesehen werden.
- 23.03.2024: Gerichtsurteil in Bayern: Dieses Anti-Grünen-Plakat ist keine Beleidigung. Ein peinliches Ergebnis für die GRÜNEN.
- 16.03.2024: Verfassungsschutz hat V-Leute in die AfD eingeschleust. Die Vermutungen der Partei wurden war. Alles illegale Handlungen des VS.
- 15.03.2024: Ist die Vergewaltigung in Deutschland nur noch ein Mini-Delikt? Rechtsstaat wo gehst Du hin?
- 15.03.2024: Gericht entscheidet: Bürgermeisterin verletzt Grundrechte der AfD.
- 13.03.2024: Neues Urteil vom Bundesfinanzhof zu Pfändungsverfahren.
- 12.03.2024: Heiko Schöning: Die Vorbereitung eines Angriffskrieges ist verboten, Generäle werden angezeigt!
- 11.03.2024: "ACHTUNG! VERJÄHRUNG DROHT!" Ein Rechtsanwalt informiert!
- 28.02.2024: CORRECTIV jetzt vor Gericht. Auch Frau Faeser soll an der Inszenierung beteiligt sein. Es wird eng!!
- 26.02.2024: Mit Nancy Faeser sind neuen Stasi-Methoden im Aufwind. Die Angst der AMPEL muss riesig sein.
- 25.02.2024: UNSER WOCHENEND-VIDEO AM SONNTAG UM 12 UHR. HEUTE >> Die Pandemieverträge: Wir geben unsere Freiheit auf.
