Recht
Wie der Verfassungsschutz uns Wörter verbietet:
Interview mit Hans-Georg Maaßen.
"Das Verbot des Magazins Compact wurde auch entscheidend vom Bundesverfassungsschutz vorangetrieben. Es ist ein Symptom für die nicht demokratisch legitimierte Ausweitung der Kompetenzen des Inlandsgeheimdienstes.
Weiterlesen: 24.07.2024: Der früherer Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg...
Compact-Verbot: T-Shirts mit „C“ reichen
für Polizei-Einsatz und Anzeige
"In Deutschland steht neuerdings ein Buchstabe im Zentrum politischer Auseinandersetzungen: das „C“.
Weiterlesen: 21.07.2024: Die grundgesetzlich gesicherte Meinungs- und...
Im Europaparlament wurde jetzt doch Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin gewählt.
Weiterlesen: 19.07.2024: Ursula von der Leyen vom EUGH verurteilt und dennoch vom...
"Das Verbot des Magazins Compact erschüttert das Land. Nancy Faeser ließ das Magazin als rechtsextrem verbieten, die Geschäftsräume durchsuchen und das Inventar einziehen. Roland Tichy interviewt dazu den bekannten Presserechtler Joachim Steinhöfel.
Weiterlesen: 18.07.2024: Die vorsätzlichen, totalitären und rechtwidrigen...
Reaktionen: "Back to 1933? Verfassungslos was in diesem Land derzeit abgeht!
Weiterlesen: 17.07.2024: Die Maßnahmen von Nancy Faeser, frei nach dem Motto,...
- 12.07.2024: Strafanzeig gegen den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk wg. Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
- 11.07.2024: Ist der sogenannte Rechtsstaat heute noch ein Rechtsstaat? RA Hannig zeigt das zerstörerische System auf.
- 24.06.2024: Strafanzeigen wegen Impfpflicht: Neue Klagen in USA beeinflussen deutsche Ermittlungen.
- 19.06.2024: GEZ Hammer: Steht der Zwangsbeitrag vor dem aus?
- 14.06.2024: Nach der Volksverhetzung von Lars Klingbeil hagelt es nun Strafanzeigen gegen den SPD-Vorsitzenden.
- 14.06.2024: Haben die Ampel-Parteien und die CDU überhaupt das juristische Wesen einer Demokratie begriffen?
- 09.06.2024: UNSER WOCHENEND-VIDEO AM SONNTAG UM 12 UHR. HEUTE >> Deutschland aktuell: DR. PAUL BRANDENBURG PACKT AUS
- 09.06.2024: 180-Grad-Wende bei Gerichts-Streit zur GEZ-Gebühr!
- 05.06.2024: Musterklagen zur Grundsteuer kommen: Das Bundesmodell ist verfassungswidrig!
- 28.05.2024: Es ist grundgesetzwidrig, was Frau Faeser vorhat. >> Sie ist selbst ein Fall für den Verfassungsschutz!
- 26.05.2024: UNSER WOCHENEND-VIDEO AM SONNTAG UM 12 UHR. HEUTE >> Unser Grundgesetz nach 75 Jahren: Ein Papier des grauens von Ministerin Faeser!
- 25.05.2024: Ministerin Faeser kennt nur Rechtsextremismus. Die Kardinalprobleme werden kaum behandelt.
- 25.05.2024: Verfassungsrechtler Rupert Scholz hat Zweifel an dem Verfassungsverständnis der Riegierung.
- 20.05.2024: Neues aus dem deutschen Justiztheater. Wieder ein peinlicher Skandal für das deutsche Justizsystem.
- 20.05.2024: Nichts Neues bei den Reichsbürger-Prozessen?
- 20.05.2024:: Wohin gleitet unser Rechtsstaat, wenn kriminelle Aktivitäten linker Gruppen permanent nicht rechtsstaatlich verfolgt werden..
- 18.05.2024: Das AfD-Urteil und der Putsch von Parteienstaat und Justiz gegen die Opposition.
- 18.05-2024: Staatsrechtler Murswiek zum AfD-Urteil: „Ich warne davor, mit dem Feuer zu spielen“
- 17.05.2024: Haben wir eine Landesjustiz in NRW, die den rechtsstaatlichen Boden verlässt?
- 16.05.2024: Massiv einseitige Berichterstattung von Anschlägen gegen die AfD. Soll diese Information zum Status Deutschland nicht bekannt werden?
- 03.05.2024: Wie kann eine rechtswidrig agierende Islamistin Rundfunkrätin sein, die unsere Rechtsordnung aushebeln will.
- 02.05.2024: Krass: Faeser will jetzt selbst deutsche Staatsbürger rauschmeissen!
- 02.05.2024 :Die EU ist auf dem Weg zur Totalüberwachung seiner Bürger..
- 01-05-2024: Die Polizeistatistiken zum Thema Rechtsextremismus werden von den Behörden massiv manipuliert.
- 30.04.2024: Der frisierte Kernkraftausstieg des Habeck-Ministeriums.
- 28.04.2024: Ex-Verfassungschef rechnet ab | Hans-Georg Maaßen bei Stimmt! Der Nachrichten-Talk.
- 27.04.2024: CUM-EX: Dir großen lässt man laufen, die kleinen hängt man!
- 26.04.2024: Gegen Faesers Sprechverbote | Streit-Bar mit Frank Wahlig und Martin Schwab bei Roland Tichy.
- 24.04.2024: Heute steht eine spannendes Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Wahlrecht an.
- 23.04.2024: Robert F. Kennedy Jr. hat gegen alle pharmazeutischen Lobbyisten gewonnen.
- 22.04.2024: "Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt und alles für Deutschland" darf man in diesem Land nicht mehr sagen!
- 20.04.2024: Reichelt siegt gegen Bundesregierung vor Verfassungsgericht!
- 19.04.2024: Insider-Bericht: EU-Chefin wird hochkant rausgeschmissen!
- 17.04.2024: Die grüne Politik ist eine Ode an die Zerstörung! | Achtung, Reichelt!
- 14.04.2024: Die grundgesetzwidrigen Rechtauffassungen der Innenministerin Nancy Faeser
- 10.04.2024: Beginnt die CORONA-Aufarbeitung mit Amnestie nun Berliner Parlament?
- 09.04.2024: Unsere Justiz ist zu human mit echten Gewalttätern. Das zerstört die Grundlagen eines Rechtsstaates.
- 08.04.2024: Geht die SPD zur Hexenverbrennung über? AfD-Sympathisanten sollen aus dem Job geworfen werden.
- 07.04.2024: Deutschland ein Wohlfühlland für kriminelle Piraten. Bürgergeld gibt es selbstverständlich gratis.
- 06.04.2024: Die verbrieften Rechte unseres Grundgesetzes scheinen dem Verfassungsschutz nicht so wichtig zu sein.
- 04.04.2024: Es wird Zeit, dass die kriminellen Machenschaften mit unserem Steuergeld einmal justiziabel werden.
- 03.04.2024: Wollen die Grünen die Meinungsfreiheit und Wahrheit jetzt ganz abschaffen? Krasse Beispiele!
- 01.04.2024: Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen verklagt seinen Nachfolger
- 29.03.2024: Die neuen Leitlinien im Rahmen des „Digital Services Act“ (DSA) führen immer mehr zur Einschränkung der Meinungsfreiheit.
- 28.03.2024: Merkwürdig. Die Anklagelisten und Nachweise das Verfassungsschutzes dürfen nicht eingesehen werden.
- 23.03.2024: Gerichtsurteil in Bayern: Dieses Anti-Grünen-Plakat ist keine Beleidigung. Ein peinliches Ergebnis für die GRÜNEN.
- 16.03.2024: Verfassungsschutz hat V-Leute in die AfD eingeschleust. Die Vermutungen der Partei wurden war. Alles illegale Handlungen des VS.
- 15.03.2024: Ist die Vergewaltigung in Deutschland nur noch ein Mini-Delikt? Rechtsstaat wo gehst Du hin?
- 15.03.2024: Gericht entscheidet: Bürgermeisterin verletzt Grundrechte der AfD.
- 13.03.2024: Neues Urteil vom Bundesfinanzhof zu Pfändungsverfahren.
